Die Cloud ist deutsch! BGH urteilt: Basistechnologie stammt aus München

Ein 20 Jahre altes Patent von Zoe Life Technologies erstreckt sich auf die Basistechnologie, die verschiedene Konzepte des frühen Internets und des heutigen Cloud Computing möglich gemacht hat. Aspekte umfassen eine sichere Datenkommunikation sowie das serverseitige Erstellen von Webseiten. Jetzt wurde es vom Bundesgerichtshof bestätigt.

Dem Verfahren um das Patent ging ein langjähriger Streit zwischen dem Münchner Unternehmen und Microsoft Deutschland wegen des Vorwurfs der Patentverletzung voraus. Der Bundesgerichthof hat jetzt sein Urteil vom 7. Oktober 2021 schriftlich vorgelegt und damit das Fortbestehen des Patents bestätigt. Microsoft Deutschland hatte mit der Klage versucht, das Patent auszuhebeln und so den Streit um die Patentverletzung von Seiten des Software-Giganten beizulegen.

Hintergrund des Streits um die Cloud-Technologie

Die hinter Zoe Life Technologies stehende Patentpool Group (Website) arbeitete Ende der 1990er-Jahre mit dem US-Computerwissenschaftler und IT-Systemarchitekten Hardy Schloer zusammen und griff Ideen auf, die dieser zuvor unter dem Projektnamen “Tosca” verfolgt hatte. Ziel sei gewesen, seine „Dynamische IT-Systemarchitektur“ und seine damals als revolutionär eingestuften Internetkonzepte zu verwirklichen.

Das europäische Patent hierfür wurde 2000 angemeldet und 2006 für Deutschland und Großbritannien erteilt.”

Ab dem Jahr 2000 wurden erste dem Patent zugrundeliegende Projektansätze der IT-Industrie mehrfach angeboten. Die angesprochenen Firmen sollen eine Kooperation jedoch abgelehnt haben. Laut Schloer klangen die Reaktionen auf die Ideen meist so: „Wozu braucht man dynamische Webpages?“ oder „Tracking von Kundendaten ist moralisch nicht vertretbar“ oder „Das ist ja viel zu kompliziert.“

Die Projektvorschläge blieben also zunächst unbeachtet.”

Die Programmierer wanderten mit der Zeit zu anderen Firmen und das patentrechtlich geschützte Know-how verbreitete sich immer weiter. Erst 2012, nachdem der Begriff Cloud Computing bekanntgeworden war und Microsoft seine neue Benutzerplattform Azure der Öffentlichkeit vorstellte, wurde auch für Dritte sichtbar, wie weit es das 2000 zum Patent eingereichte Projekt gebracht hatte. Was 2000 unter dem Titel „Method and Device to present Data to an User“ und “One Page Web” patentiert wurde, gilt heute als zentraler und elementar notwendiger Bestandteil des Cloud Computings.ft